Newsletter des Marburger Bundes für Ärzte an
Unikliniken
Sehr geehrte Damen und Herren,
am gestrigen 12. Juni hat die Nachrichtenagentur DPA in Rostock den Vorsitzenden
des Marburger Bundes falsch zitiert.
In der Überschrift der DPA-Meldung heißt es wörtlich:
"Montgomery: Forderung nach gleichen Ost-Arztgehältern ist Populismus"
Im Text wird dann behauptet, dass die Angleichung der Gehälter von der
Solidarität der Ärzte bspw. in Bayern oder Baden-Württemberg nicht mehr getragen
würde.
Diese Darstellung entspricht nicht den Tatsachen, ja sie stellt sogar eine
schändliche Verdrehung des Gesagten dar.
Bei der Diskussion in der Uniklinik Rostock über einen arztspezifischen
Tarifvertrag hat Herr Montgomery u.a. darauf hingewiesen, dass ein besonderes
Problem der Tarifverhandlungen darin bestehe, dass die Finanzminister der neuen
Bundesländer vehement jede Anpassung an die Tabellen des Westens ablehnen. Alle
Versuche, durch Verzicht auf Verbesserungen in den alten Bundesländern Volumen
zu schöpfen, das dann in die Tabellen der neuen Länder eingearbeitet werden
könnte, scheitern am Fehlen eines Länderfinanzausgleichs.
Anders als in Berlin, wo wir den Ausgleich an der Charité „intern“ haben lösen
können, fehlt dieses Instrument zwischen den einzelnen Bundesländern.
In der Debatte in Rostock wurde dann aber gefordert, dass der Marburger Bund
keinem Tarifvertrag jemals zustimmen dürfe, in dem nicht der 100%-ige Ausgleich
zwischen Ost und West vollzogen sei. Auf diese Forderung hat Herr Montgomery
erwidert, dass sie reinen Populismus darstelle. Es wäre unehrlich und der
Diskussion nicht würdig, wenn man diese Forderung als conditio sine qua non vor
jeden Tarifabschluss stellen würde. Es wäre auch unrealistisch, da die Kollegen
und Kolleginnen in den südwestlichen Bundesländern ja bereits Einzellösungen mit
ihren Landesregierungen anstrebten. Es ist daher auch ein Gebot der Ehrlichkeit,
wenn der Vorsitzende des Marburger Bundes darauf hinweist, dass dieses vom
Marburger Bund angeprangerte und bekämpfte Verhalten der ostdeutschen
Regierungen nur durch politische Einflussnahme auf eben diese Regierungen zu
lösen sein wird.
Keinesfalls wurde vom MB-Vorsitzenden signalisiert, dass das Ziel der
Ost-West-Angleichung damit vom Tisch sei. Im Gegenteil: Noch am 20. und 21. Mai
2006 hat der MB bei seiner 109. Hauptversammlung mit einem Beschluss gefordert,
dass die Vergütung des Tarifgebietes Ost an das Tarifgebiet West angeglichen
wird.
Diesem Beschluss fühlen sich der MB-Vorsitzende und die
MB-Verhandlungskommission verpflichtet. Sollte es zur Aufnahme von
Tarifverhandlungen kommen, wird dieser Punkt eingefordert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Athanasios Drougias
Marburger Bund-Bundesverband
Leiter Verbandskommunikation
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