Rede von Markus Arp auf der Streik-Kundgebung in Jena am 15.05.2006
 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Ich bin überwältigt von diesem Auftakt heute. Der Auszug aus dem Klinikum, furios begleitet von der begeisternd aufspielenden Samba-Gruppe „Furiosa“, bei diesem himmlischen Wetter ist für mich einfach paradiesisch.

Wir hier in Jena begrüßen recht herzlich alle streikenden Ärzte – insbesondere die angereisten Kollegen aus Leipzig, Dresden und Halle! Ihr habt die „Mitteldeutsche Medizinerplattform“ gegründet und wir schließen uns an – als Symbol für den Schulterschluss der Universitätsärzte in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt, gegen eine Zersplitterung und für einen bundeseinheitlichen Tarifvertrag. Und das heißt nicht zuletzt auch eine Angleichung der Gehälter an das Westniveau! Es kann nicht sein, dass die Arbeit eines Arztes je nach Bundesland unterschiedlich vergütet wird!

Der Verhandlungsführer der TdL – Herr Möllring – hat ja nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen Ende letzter Woche verlauten lassen, dass den Ärzten jetzt die Puste ausgehen würde. Dabei hat er auf die uns (noch) fehlende Streikkasse hingewiesen. Dass aber unser Leidensdruck so groß ist, dass wir trotz Verdienstausfällen so konsequent unseren Weg gehen, das hat er vielleicht nicht gedacht und das werden wir ihm jetzt entsprechend zeigen! Wir werden nach 8 Wochen Streik auch eine Durststrecke von weiteren Wochen mit verschärften Streikaktionen durchhalten, denn schließlich kämpfen wir für akzeptable Arbeitsbedingungen in den nächsten Jahrzehnten.

An unserem ersten Streiktag in Jena im März standen wir hier mit 200 Kollegen. Heute Morgen sind wir mit handverlesenen 320 Kollegen ausgezogen (das sind 45% der ärztlichen Belegschaft) und das übertrifft alles, was wir uns vor wenigen Tagen erhofft hatten. Auch die Vielzahl der geplanten Aktionen und die sehr kreativ gestalteten Streikmaterialien zeigen, dass uns keineswegs die Puste ausgeht. Toll, dass ihr alle hier seid! Und toll, dass so viele mitmachen!

Wir hören ja permanent dieser Tage von den Arbeitgebern die Klagelieder des wirtschaftlichen Ruins der deutschen Unikliniken. Vergessen wird dabei, dass wir mit jedem Arbeitstag das Krankenhaussystem massiv subventionieren, indem wir auf Leistungsvergütungen verzichtet haben, die uns rechtmäßig zustehen.

Unsere Gesundheitsministerin Fr. Schmidt ließ Ende April erklären, sie sei "erschüttert", mit welcher "Leichtigkeit" der Vorsitzende der Ärztegewerkschaft wichtige Untersuchungen und Behandlungen als nicht dringlich auffasse und auf die "längere Bank" schieben wolle. Alle dringenden Fälle müssten so rasch wie möglich behandelt werden. Krebs wuchere weiter und nehme keine Rücksicht auf die Auffassung von Montgomery.

Darauf möchten wir ihr zwei Dinge erwidern:

Erstens:

Ende April wurden Frau Schmidt und Krankenkassenvertreter von Herrn Möllring zu Gesprächen über die Tarifverhandlungen eingeladen. Wenn sie erst diese Einladung ausschlägt, mit der Erklärung, dass sie in dem Tarifkonflikt keine Zuständigkeit habe, und dann aus dem Hinterhalt mit obigen Bemerkungen schießt, dann sage ich ihr: entweder Mitreden und Gestalten,

d.h. die Rahmenbedingungen schaffen, die für den Abschluss eines bundeseinheitlichen Tarifvertrages notwendig sind und damit eine bessere Medizin in Deutschland möglich machen oder Schweigen.

Das Zweite, was ich sagen will, ist:

Nicht wir sind verantwortlich für die Verstöße gegen rechtliche und moralische Grundsätze, sondern sie – die Politiker und Arbeitgeber sind es, die stillschweigend die tägliche Missachtung des geltenden Arbeitsrechtes billigend in Kauf nehmen und uns an den Rande des Machbaren und darüber hinaus bringen, während wir Tag und Nacht das Maximale für das Wohl unserer Patienten aus uns herauspressen.

Ein neuer Tarifvertrag wird kommen und es gibt kein Zurück mehr.

Im Laufe der sich überstürzenden Ereignisse und durch den Austausch unter den Ärzten haben wir gelernt, unseren Weg durch den Tarifnebel zu finden. Vorbei ist das bloße Stillhalten und Abnicken. Wir lassen uns nicht mehr durch fadenscheinige Versprechungen abspeisen, wir holen die Katze aus dem Sack.

Mit jedem Tag, an dem wir konsequent streiken und unserem Protest Ausdruck verleihen, steigt die Wahrscheinlichkeit für den Abschluss eines akzeptablen Tarifvertrages. Aber er wird letztlich nur dann wirklich akzeptabel sein, wenn wir genauso konsequent und vehement die korrekte Umsetzung dieses Tarifvertrages einfordern.

Herr Möllring und Vertreter von diversen Verbänden sowie Direktoren der Universitätskliniken lassen in letzter Zeit gehäuft verlautbaren, dass der Streik nicht auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden darf. Der Ärztliche Direktor der Unikliniken Bonn, sagt im Deutschlandfunk sogar, "Ich denke, man kann nicht mehr behaupten, dass dieser Streik mit den Patienten ist. Dieser Streik ist ganz eindeutig gegen die Patienten."!

Und: „Er warte darauf, dass ein Fall einmal vor Gericht komme und wegen unterlassener Hilfeleistung untersucht werde.“

Zum Einem muss man dazu sagen, die Gesellschaft bekommt jetzt vielleicht einmal das Gefühl dafür, wie es sein wird, wenn der Stellenabbau und die Arbeitsverdichtung in den Krankenhäusern weiter so vorangetrieben wird.

Denn es wird längere Wartezeiten geben, wenn wir weiter die Medizin so durchführen wollen, wie wir es heute tun.

Die können doch nicht im Ernst glauben, dass man ohne Geld in das System zu geben oder eine Wertediskussion zu führen, alles so beibehalten kann und dabei noch Profit machen kann.

Zum Zweiten möchte ich zu den obigen Vorwürfen sagen, dass sich jahrelang keiner darum gekümmert hat, auf welchen Rücken die Qualitätsverbesserung, die Ökonomisierung, der Ausbau der Forschung und zuletzt mit der neuen Approbationsordnung die Intensivierung der Lehre in Wahrheit ausgetragen wurden. Keine Menschenseele hat sich geregt bei der Knechtung der angestellten Krankenhausärzte. Und auch bei dem Anziehen der Daumenschrauben bei den niedergelassenen Kollegen wurde gebetsmühlenartig versucht, dem Volke zu suggerieren, dass man dem viel zu gut verdienenden Arzt nicht nur das Attribut „Gott in Weiß“ nehmen, sondern auch das Salär einmal ordentlich stutzten sollte.

Wir sind durchaus selbstkritisch genug, um zu sehen und zu erkennen, dass es Kollegen gab und gibt, die sich dem Verständnis der hippokratischen Tugenden entzogen und eigene Regeln aufgestellt haben. Und somit den ganzen Berufsstand in Misskredit gebracht haben.

Doch dies sind doch genau wie in anderen Berufsgruppen Einzelfälle und wenn man jetzt auf der Straße die zu zehntausenden streikenden Kollegen sieht, dann muss doch jedem Bürger und Politiker klar sein, was die Wahrheit ist.

Wenn man eine Ökonomisierung des Gesundheitsbereiches in den Mittelpunkt stellt und so die Spielregeln auslegt, dann darf man sich doch nicht wundern, wenn Ärzte anfangen – gerade im niedergelassenen Bereich – auch ökonomisch zu denken und zu handeln.

Die Kassenleistungen werden stetig reduziert und Privatleistungen werden zum wirtschaftlichen Überleben notwendig. Wir wollen aber keine erstklassige Medizin nur für 1. Klasse-Patienten!

Und wir Ärzte an den Universitätskliniken denken durchaus ökonomisch –

und zwar in einer Kosten-Nutzen-Rechnung, die nicht nur unseren Verdienst, sondern auch unsere gesamten Arbeitsbedingungen, unsere Gesundheit und damit die Gesundheit unserer Patienten einberechnet. Und das ist doch das, weswegen wir den Beruf des Arztes gewählt haben.

Und jetzt noch ein direktes Wort an die Patienten, da - wie bereits erwähnt –

zurzeit gerne Öl ins Feuer gegossen und die Ängste der Patienten als Druckmittel benutzt werde. Wir lassen Sie nicht im Stich, genauso wie wir es bislang nicht gemacht haben, aber haben Sie bitte Verständnis dafür, dass wir jetzt konsequent diesen Weg gehen müssen.

Und noch ein letztes Wort an Sie, Frau Schmidt und Sie, Herrn Möllring:

Wenn Sie mit demselben Verantwortungsgefühl an die Umgestaltung des Gesundheitssystems und die Lösung der Tarifproblematik gehen, wie wir täglich an unsere Arbeit am Patienten, dann bin ich zuversichtlich, dass wir bald zu einem für alle Seiten zufriedenstellenden, bundeseinheitlichen Tarifabschluss kommen.